Wer schon einmal in Tanger gewesen ist, weiß, dass das spanische Festland – und damit Europa – zum Geifen nah scheint. Während noch in den 1940er und 1950er Jahren illustre Vertreter der Beat-Generation in der Internationalen Zone von Tanger im selbstgewählten Exil lebten, richten sich heute von hier die Blicke zahlloser Flüchtlinge hoffnungsvoll auf Europa. Viele Flüchtlinge sind aus von Chaos und Bürgerkrieg gezeichneten Ländern wie Mali oder Nigeria, die unter dem Terror islamistischer Gruppen zu leiden haben, geflohen. Sie betrachten Marokko letztlich nur als eine Zwischenstation auf ihrer Reise.
Pforten nach Europa
Zwar gelten die beiden spanischen Exklaven in Marokko – Ceuta und Melilla – als Tore nach Europa, doch macht eine ausgefeilte Grenzsicherung eine ungeregelte Einreise nahezu unmöglich. Nur wenige wagen die Flucht über den Atlantik zu den Kanarischen Inseln, die 100 km entfernt vom marokkanischen Festland liegen. Längst haben sich die Flüchtlingsströme einen neuen Weg gesucht. Afrikanische Flüchtlinge versuchen über Libyen italienische Inseln zu erreichen, während Syrer und Iraker die Route über Türkei und Griechenland wählen.
Supranationaler Staatenverbund oder Nationalstaatsprinzip
Die sogenannte Flüchtlingskrise, die die europäischen Politiker wenig überrascht haben sollte, ist eine weitere Probe Europas und der Europäischen Union. Zahllose ungelöste Probleme sammelten sich über Jahrzehnte an und bedrohen nun die Existenz der Gemeinschaft. Offenbar vollzieht sich in einer beängstigenden Geschwindigkeit die Rückverwandlung der Mitgliedsländer zu Nationalstaaten mit divergierenden, teils konkurrierenden Interessen. Zentrifugale Kräfte drohen die Union vollends zu spalten.
Europäisches Krisenmanagement versagt
Ersichtlich wird das Ausmaß der Krise, wenn man sich die großen Themen der letzten Jahren vergegenwärtigt. Die Bankenkrise mit Münteferings vielzitierten „Heuschrecken“ bleibt unbeantwortet. Eine Strategie auf das Aufkommen rechtspopulistischer Parteien in zahlreichen Mitgliedsstaaten gibt es nicht, ja, es scheint nicht einmal, in der öffentlichen Debatte eine Rolle zu spielen. Die Ukraine-Krise und der Konflikt mit Russland haben einen tiefen Zwist in der Europäischen Union offenbart – besonders zwischen den ehemaligen Staaten des Ostblocks und alten EU-Mitgliedern. Auch auf den Siegeszug von ISIS in Syrien, Irak und Libyen mangelt es der Union an einer angemessenen Reaktion. Offenbar verfolgt man hier in Brüssel die „Vogel-Strauß-Politik“. Die katastrophale Finanzlage und grassierende Arbeitslosigkeit in Griechenland wird mit immer neuen Hilfspaketen in Milliardenhöhe bekämpft, ohne dass nachhaltige Erfolge erzielt werden. Junge Griechen sehen schon längst keine Zukunft mehr in ihrem Land und wandern aus. Hier geht ein Riss durch die Union, der die süd- und westeuropäischen Ländern in ihrer Haushaltspolitik von den nord- und osteuropäischen Mitgliedern trennt. Zuletzt sei an dieser Stelle auf die bevorstehende Abstimmung Großbritanniens über den Austritt aus der EU hingewiesen. Jede einzelne dieser Herausforderungen birgt bereits die Sprengkraft, um erheblichen Schaden an der Gemeinschaft anzurichten.
Der Nimbus ist verloren
Die Welt hat sich geändert. Noch vor wenigen Jahren galt ein Auseinanderbrechen der Europäischen Union als undenkbar. Heute kann niemand mehr einen Super-GAU ausschließen. Selbst ein bewaffneter Konflikt mit Russland, wovor jeder mit Verstand nur warnen kann, scheint nicht mehr gänzlich ausgeschlossen. Zumindest sind wir ihm seit dem Ende der Sowjetunion vor fast 30 Jahren nie näher gewesen. Dass es auch mit der transatlantischen Partnerschaft nicht zum Besten steht, zeigen sowohl das Desinteresse staatlicher US-Stellen an europäischer Politik („Fuck the EU“ wie Victoria Nuland zitiert wird) als auch die Bespitzelung namhafter Politiker durch die NSA. Europa ist zwischen Hammer und Amboss geraten.
Klassische Machtpolitik auf dem Vormarsch
Gerade die beiden Großmächte, Russland und die USA, offenbaren in ihren Handlungen in Bezug auf Europa eine Gemeinsamkeit: Sie betreiben eine klassische Macht- oder Realpolitik, von der so mancher Verantwortungsträger und Intellektuelle hierzulande annahm, sie wäre spätestens mit dem Ende des Ost-West-Konflikts in die Geschichte eingegangen. Um eine Antwort auf die Herausforderungen zu geben, benötigt die Union zwei Dinge, die im gegenwärtigen Europa fehlen: Einheit und Stärke.